Öffentliches Podium der GLP

Die GLP Thurgau führte im Rathaus ihre Mitgliederversammlung durch. Dabei wurden die Parolen gefasst und ein Podium zum Thema Kampfjets abgehalten.

 

 

Zur Meinungsbildung betreffend die Beschaffung neuer Kampfflugzeuge führte die GLP im Anschluss an ihre Mitgliederversammlung im Rathaus eine öffentliche Podiumsveranstaltung mit prominenten Referenten durch, die Besucher aller politischen Färbungen ansprach.

Der aus Frauenfeld stammende F/A-18 Berufsmilitärpilot Maurice Mattle stellte in einem Fachreferat die Vorlage vor. Er erklärte die Hauptaufgabe der Luftwaffe, den Schutz des Schweizer Luftraums durch Luftpolizeidienste, die im Krisen- oder Kriegsfall zur Luftraumverteidigung eskalieren könnte. Dazu sind Hochleistungsflugzeuge nötig mit hoher Steigleistung. Die maximale Anzahl Flugstunden unserer F/A-18-Jets wurde bereits von 5000 auf 6000 Stunden durch kostspieligen Ersatz von gewissen stark beanspruchten Bauteilen erweitert. Ein weiteres Update zur Verlängerung der Einsatzdauer würde exponentiell teurer werden, würde aber im Jahr 2030 fällig.

Niemandem fehlt etwas
Für den Aargauer Ständerat Thierry Burkart, dem Kampagnenleiter Air2030 ist Sicherheit ein Grundstein für wirtschaftlichen Erfolg und Wohlstand. «Falls wir diese Beschaffungsvorlage ablehnen, werden wir ab 2030 eine Sicherheitslücke haben und können die Schweizer Souveränität nicht mehr gewährleisten», sagte er. Die sechs Milliarden Franken würden die Luftsicherheit bis etwa 2070 sicherstellen. Das Geld würde in keinem Bereich fehlen, da es zum ordentlichen Armee-Budget gehört, das nur um 1,4 Prozent erhöht werde.
Die Grünen, SP und GsoA haben das Referendum ergriffen. Für die St. Galler Grünen-Nationalrätin Franziska Ryser ist es demokratiepolitisch fragwürdig, dass das Volk weder bei der Typenwahl noch bei der Anzahl Flugzeuge mitreden kann. Die zur Auswahl stehenden Jets seien zu teuer, umweltschädigend und ein Luxus, die Evaluation sollte auf leichtere, kleinere und damit günstigere Jets verschoben werden. Für Frankiska Ryser, wie auch für Nathalie Fäh, der Vertreterin der Jungen GLP, ist der Luftpolizeidienst unbestritten, doch helfen Hochleistungsjets nicht gegen Bedrohungen durch Strommangellage, ballistische Raketen, Cyberangriffe, Klimawandel und Terror.
Nach einer regen Diskussion, fachkundig moderiert durch die GLP-Kantonsrätin Nicole Zeitner beschlossen die GLP-Vertreter Stimmfreigabe bei 15 Nein, 13 Ja und 3 Enthaltungen.

(zvg)


Die Parolen der GLP Thurgau
Die Thurgauer GLP für den 27. September folgende Parolen gefasst: Ergänzungsbau Regierungsgebäude Frauenfeld: Ja-Parole mit 25 Ja, 2 Nein und 3 Enthaltungen; Begrenzungsinitiative: Nein-Parole mit 29 Nein und 1 Enthaltung; Jagdgesetz: Nein-Parole mit 24 Nein und 6 Enthaltungen; Erhöhung der Kinderabzüge bei den Bundessteuern: Nein-Parole mit 29 Nein und 2 Ent-
haltungen; Für einen vernünftigen Vaterschaftsurlaub: einstimmige Ja-Parole; Beschaffung neuer Kampfflugzeuge: Stimmfreigabe bei 13 Ja, 15 Nein und 3 Enthaltungen.