Gesamtsteuerfuss bleibt gleich

Ein Steuerfuss rauf, der andere runter

Die Schulen Frauenfeld schrauben an den Steuerfussreglern. Für die Steuerzahler in Frauenfeld ändert sich bei gleichbleibendem Gesamtsteuerfuss nichts, für die Schulgemeinden schon. Über das Schulbudget wird am 29. November abgestimmt.

 

 

Bereits seit letztem Jahr war bekannt, dass die Schulbudgets 2021 anders ausfallen werden als gewohnt. Grund dafür war unter anderem die am 9. Februar 2020 vom Stimmvolk angenommene kantonale Steuergesetzrevision. Denn diese bringt für die Schulgemeinden einen nicht unerheblichen Ertragsausfall mit sich, wie Schulpräsident Andreas Wirth am Dienstag vor den Medien sagte. Ebenso hat der Kantonsrat die Änderungen des Beitragsgesetzes (NFM) gutgeheissen, die ab 2021 auch für die Frauenfelder Schulen wirksam werden.
Die Neugestaltung des Finanzausgleichs bringt bei den beitragszahlenden Sekundarschulen eine finanzielle Entlastung. Die Primarschulen werden im Gegenzug stärker belastet. «Damit soll eine langjährige, systembedingte Ungerechtigkeit bei den Ablieferungen korrigiert werden. Es ist davon auszugehen, dass die Primarschulgemeinde Frauenfeld, verglichen mit dem aktuellen Stand, mehr als doppelt so hohe Abgaben an den Kanton leisten muss», machte Christian Schwarz, Abteilungsleiter Finanzen der Schulen Frauenfeld, klar.

Steuerfüsse ändern
Diese Veränderungen führen dazu, dass die Primarschulgemeinde Frauenfeld ihren Steuerfuss im Jahr 2021 um 6 Prozent anheben muss. Auf der anderen Seite geht man davon aus, dass die Sekundarschulgemeinde Frauenfeld, verglichen mit dem aktuellen Stand, weniger als 25 Prozent der bisherigen Beitragszahlungen leisten muss. «Dies führt dazu, dass die Sekundarschulgemeinde, trotz Mindereinnahmen bei den Steuern, ihren Steuerfuss im Jahr 2021 um 6 Prozent reduzieren und trotzdem einen positiven Voranschlag 2021 vorlegen kann», sagte Christian Schwarz dazu.
Die Zusammenstellung des Budgets gestaltete sich laut Schwarz schwierig, da die Prognosewerte der Steuereinnahmen und Ablieferungen auf kantonalen Modellrechnungen zur Steuerreform, zum Beitragsgesetz und zu schwer kalkulierbaren Steuerausfällen wegen der Corona-Pandemie basieren.

Weiter Investitionen tätigen
Der Finanzplan zeigt bei der Primarschulgemeinde weiterhin einen hohen Investitionsbedarf. Die Schülerzahlen der Kindergärtler und Primarschüler steigen weiter an – seit 2012 um satte 13 Prozent. Die Primarschulbehörde geht davon aus, dass im Gebiet Langdorf im Raum Murgbogen in rund zehn Jahren eine weitere Primarschulanlage notwendig sein wird, wie Schulpräsident Andreas Wirth sagte. Daneben werden in den nächsten Jahren weitere Sanierungen an den Schulbauten der 60er und 70er Jahre notwendig. Namentlich mittelfristig an den Schulhäusern in Erzenholz und Kurzdorf.
Bei der Sekundarschulgemeinde hingegen ist die grosse Investitionstätigkeit mit Abschluss der Sanierung der Schulanlage Auen vorerst beendet. In den nächsten Jahren sind nur moderate Investitionen an den Schulhäusern Reutenen und Ost geplant. Der kurzfristige Fokus liege noch auf der Sanierung Schollenholz, wie Markus Herzog, Abteilungsleiter, Betrieb sagte.

Positive Abschlüsse
Der Voranschlag des Primarschulgemeinde schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 176 030 Franken. Der Gesamtaufwand steigt gegenüber dem Budget 2020 um 3 444 370 Franken (+9 Prozent), der Gesamtertrag um 3 496 200 Franken (+9 Prozent). Aufgrund der aktuellen Annahmen können keine Einlagen in Erneuerungsfonds und Spezialfinanzierungen erfolgen. «Es wäre wünschenswert, in Zukunft den Erneuerungsfonds für Baufolgekosten wieder jährlich alimentieren zu können, damit bei Sanierungsarbeiten der Steuerfuss nicht angepasst werden muss. Dies gilt auch für die Sekundarschule», sagte Andreas Wirth dazu.
Beispielsweise konnte man bei der Sanierung Auen zuletzt 25 Millionen Franken aus dem Erneuerungsfonds ziehen, um die Erfolgsrechnung nicht zu stark mit Abschreibungen zu belasten.
Der Voranschlag der Sekundarschule schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 245 400 Franken. Der Gesamtaufwand sinkt gegenüber dem Budget 2020 um 5 514 300 Franken (-20 Prozent), der Gesamtertrag sinkt um 5 410 500 Franken (-19 Prozent).


Michael Anderegg