Frauenfelder Woche

Frauenfeld · 26.04.2023

Kräfteverhältnisse bleiben

SP und EVP legen im Gemeinderat Frauenfeld zu, SVP und Grüne verlieren

Bei den Gemeinderatswahlen gewinnen die SP und die EVP je einen Sitz, SVP und Grüne verlieren je einen. Damit bleiben die politischen Kräfte unverändert. Bemerkenswert: Gemeinsam mit der SVP ist Chrampfe & Hirne (je acht Sitze) nun stärkste Kraft im Stadtparlament.

 

 

Die Spannung war gross im Sitzungszimmer Galerie im Rathaus am Sonntagnachmittag, als über den Ausgang der Gemeinderatswahlen informiert wurde. Im Anschluss an die Begrüssung durch Stadtpräsident Anders Stokholm präsentierte Stadtschreiberin Bettina Beck die Ergebnisse. Spontane emotionale Ausbrüche von Anwesenden blieben diesmal – im Gegensatz zu vorangegangenen Bekanntgaben von solchen Wahlergebnissen – aus. Zu gering waren die Sitzverschiebungen gegenüber der noch bis Ende Mai gültigen Zusammensetzung des Gemeinderats.

SVP behält grössten Wähleranteil
Den höchsten Wähleranteil erreichte mit 20 Prozent die SVP, gefolgt von der CH mit 17 Prozent. Die Sitzverteilung im Gemeinderat sieht neu wie folgt aus: SVP, 8 Sitze (-1); CH, 8 Sitze; FDP, 6 Sitze; SP, 5 Sitze (+1); Die Mitte, 4 Sitze; EVP, 3 Sitze (+1); Grünliberale, 3 Sitze; Grüne, 2 Sitze (-1); EDU, 1 Sitz. Keinen Sitz erhalten hat die neue Partei «Gruppe besorgte BürgerInnen». Die Stimmbeteiligung lag bei 32,26 Prozent (5206 Wählende).

CH setzt Markstein
Obwohl Chrampfe & Hirne keinen Sitz zulegen konnte, gehört sie zu den Gewinnerinnen der Wahlen. Denn nach dem Sitzverlust der SVP haben beide Leader auf der rechten und der linken Ratsseite – also CH
und SVP – je acht Mandate.
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Mit diesem Spitzenergebnis kann die linksgrün orientierte Gruppierung exakt 40 Jahre nach dem Einzug in den Gemeinderat im Jahr 1983 einen politischen Markstein setzen. Darüber hinaus konnte sie für die zurücktretenden Salome Scheiben und Heiner Christ mit Tobias Lenggenhager und Luc Pizzini zwei Neue in den Rat bringen. Somit ist klar: Die in den Anfangsjahren oft belächelte und der alternativen Szene zugeordnete Gruppierung vertritt heute einen stattlichen Teil der Frauenfelder Bevölkerung.
Ebenfalls zwei Rücktritte wett machen konnte die SVP. Für die zurücktretenden Romeo Küng und Andres w nehmen neu Niklaus Briner und Christian Schmid im Gemeinderat Einsitz.

Neue Gesichter
Ab 1. Juni werden sechs Neue im Gemeinderat Einsitz nehmen: Neben den erwähnten CH- und den SVP-Vertretern sind dies Parwin Alem Yar (SP) sowie Roland Wyss (EVP), der ein Comeback feiert. Denn er war bereits von 2002 bis 2013 Mitglied des Gemeinderats. Nicht mehr gewählt wurde hingegen der Grüne Michael Pöll, der wegen des Pateienproporz und dem damit verbundenen Mandatverlust der Grünen seinen Sitz Ende Mai räumen muss. Als erster Nichtgewählter auf der Liste der Grünen kann er allerdings nachrücken, sobald einer der beiden Sitze seiner Partei neu zu besetzen ist. Alle anderen erneut Kandidierenden wurden hingegen in ihren Ämtern bestätigt.

Trotz mehr Stimmen nicht gewählt
Die Wiederwahl in den Gemeinderat verpasst hat Kurt F. Sieber, der sich von der SVP gelöst hatte und mit einer eigenen Liste und ohne Listenverbindung in den Wahlkampf gestiegen ist. Als Alleinkämpfer auf der Liste 6, «Gruppe besorgte BürgerInnen», holte er 873 Stimmen. Im Vergleich dazu schaffte beispielsweise der EDU-Gemeinderat Christian Mader mit 601 Stimmen die Wiederwahl – dies dank den 13 Mit-Kandidierenden auf der EDU-Liste.
Im Weiteren konnte Sieber stattliche 4659 Parteistimmen verzeichnen, was einen beachtlichen Rückhalt in der Bevölkerung manifestiert. Kurt F. Sieber: «Ich bin von Herzen dankbar für die vielen Stimmen. Ich gratuliere allen gewählten Gemeinderätinnen und Gemeinderäten zu ihrer Wahl.» Andreas Anderegg

Stärkste Partei ohne Stadtrat
Zum zweiten Mal in Folge liegen SVP und CH bei den Gemeinderatswahlen nacheinander an der Spitze betreffend Wähleranteile. Angesichts der ungebrochenen Dominanz der SVP auf lokalpolitischer Ebene wirft rückblickend insbesondere der Verlust des einzigen Stadtratssitzes der SVP bei den Wahlen am 12. März Fragen auf. Bekanntlich hatte Stadtrat Andreas Elliker damals als einziger der vier wieder Kandidierenden die Wiederwahl verpasst – womit die wählerstärkste Partei in Frauenfeld ab 1. Juni nicht mehr in der Exekutive vertreten sein wird – das ist doch eher ungewöhnlich. Man darf gespannt sein, wie die SVP die Situation analysiert und welche Lehren sie aus dieser Sachlage zieht. (aa)