Besser als budgetiert, aber nicht nachhaltig

Rechnung 2022 der Stadt Frauenfeld schliesst mit Gewinn statt mit Defizit

Die Stadtrechnung 2022 schliesst mit einem Gewinn im Umfang von 860 000 Franken und verbessert sich gegenüber dem Budget um 4,57 Mio. Franken. Denn erwartet wurde ein Verlust von 3,71 Mio. Franken. Die massive Verbesserung ist allerdings auf einmalige Effekte zurückzuführen und wird daher nicht nachhaltig sein.

 

 

Die Rechnung der Stadt schliesst mit schwarzen statt mit roten Zahlen ab. Sehr zum Erstaunen von Stadtpräsident Anders Stokholm: «Wir sind das ganze Jahr hinter der Budgetierung hergerannt und dass dann kein Minuszeichen vor der Zahl steht, diese so tief ist, hat mich doch überrascht. Vor allem auch, weil es in meinem Departement überhaupt keine Anzeichen dafür gab», sagte er während der Präsentation vor den Medien.

Viele Abweichungen
In 24 Gliederungen der Jahresrechnung mussten Abweichungen zum Budget von 100 000 Franken und höher festgestellt werden. Dies liegt nicht an der Budgetierung, die im Wesentlichen mit den gleichen Methoden wie bisher erfolgte. Trotzdem schwanken die Abweichungen von rund 366 000 Franken Mehraufwand bis 1,19 Mio. Franken Minderaufwand. Das schwierige Umfeld, wie beispielsweise bei der Personalrekrutierung, führten zu Verwerfungen gegenüber dem Budget. Während einzelne Stellen nicht besetzt werden konnten und sich entsprechend auf die Arbeitsfortschritte auswirkten, mussten andernorts teure Personalzumietungen erfolgen, da die angefallenen Aufgaben und Arbeiten nicht aufgeschoben werden konnten.

Steuererträge gingen zurück
Erwartet wurden Steuererträge von 40,49 Mio. Franken. Ergeben haben sich Erträge von 39,66 Mio. Franken und somit Mindereinnahmen von rund 825 000 Franken. Die natürlichen Personen konnten zulegen und übertrafen das Budget um rund 538  000 Franken. Das Budget nicht erreichen konnten die Erträge bei den juristischen Personen. Sie lagen 1,36 Mio. Franken unter den Erwartungen.
Im Vergleich mit dem Vorjahr (2021) sanken die Steuererträge um rund 16  000 Franken. Auch hier sind es die juristischen Personen, die wesentlich in den Erträgen nachgelassen haben. Beinahe das Vorjahresniveau konnte bei den Grundstückgewinnsteuern verzeichnet werden. 1,91 Mio. Franken an Erträgen sind angefallen, was nur geringfügig tiefer ist als im Jahr 2021 (1,98 Mio. Franken). Erwartet wurden 1,6 Mio. Franken.

Sozialhilfe unter Budget
Die Sozialhilfekosten inklusive den Bereichen Asyl und Alimente sind gegenüber dem Vorjahr um rund 1,18 Mio. Franken gesunken. Erwartet wurden 5,49 Mio. Franken Nettounterstützungen, benötigt wurden 4,41 Mio. Franken. Obwohl es innerhalb der einzelnen Unterstützungsgruppen Verschiebungen gegeben hat, lagen die Nettokosten leicht unter dem Budget. Auch gegenüber dem Vorjahr sanken die Gesamtkosten geringfügig um rund 176 000 Franken. Nicht budgetierbar war der erstmals aktivierte Schutzstatus S. Die grosse Anzahl von Flüchtlingen erforderte schnelle Entscheidungen und die Umsetzung von Massnahmen mit entsprechenden Kosten. Die Beiträge des Bundes und des Kantons waren lange nicht bekannt und fielen höher aus als erwartet. Obwohl den betroffenen Personen die ihnen zustehende Unterstützung sowohl personell als auch finanziell zugetragen wurde, hat sich ein Ertragsüberschuss von rund 1,01 Mio. Franken ergeben. «Dieser Erfolg ist nicht nachhaltig und kann künftig nicht im gleichen Masse erwartet werden», sagte Finanzamtchef Reto Angehrn.

Tiefere Investitionen
Hohe 20,29 Mio. Franken Nettoinvestitionen konnten umgesetzt werden. Trotzdem blieb dieser Betrag hinter den Erwartungen von 24,19 Mio. Franken. Dabei setzte das Departement Thurplus, Freizeit und Sport mit dem Hallenbadneubau gesamthaft 11,75 Mio. Franken um. 10,72 waren nach der Budgetkorrektur von 20 Prozent geplant. Hinter den Erwartungen blieb das Departement für Bau und Verkehr. Gründe für die tiefere Umsetzung von 8,74 Mio. Franken zu den geplanten 12,29 Mio. Franken sind die üblichen: Verzögerungen in der Projektierung, anspruchsvolle Projektierung und Einsprachen gegen die Projekte. Neu hinzugekommen sind fehlende personelle Ressourcen.
Die Rückzahlung des Dotationskapitals der Thurplus an die Stadt, das seit bereits über 50 Jahren in den Büchern besteht, hat die Nettoinvestitionen um 1 Mio. Franken reduziert.

Abschreibungen
Obwohl die Investitionen in einem hohen Mass umgesetzt werden konnten, sind viele der entsprechenden Projekte noch nicht abgeschlossen und können daher vorläufig nicht abgeschrieben werden. Die Abschreibungen fallen aus diesem Grund wie auch aufgrund eines Kalkulationsfehlers wesentlich tiefer aus als budgetiert. Dass die Abschreibungen unter die Summe von 2021 viel, liegt am Wegfall der ausserplanmässigen Abschreibungen der inzwischen vollständig abgeschriebenen Bauteile.

Hohe Gewinnablieferung Thurplus
Die geringeren Investitionen in die Strassensanierungen führten in der Folge zu geringeren Kosten für die öffentliche Beleuchtung, die von Thurplus für das Amt für Tiefbau und Verkehr im Leistungsauftrag ausgeführt wird. 1,6 Mio. Franken waren für die öffentliche Beleuchtung vorgesehen. Abgerechnet wurden 0,98 Mio. Franken. Neben der geringeren Bautätigkeit haben auch die Energiesparmassnahmen zur Kostenreduktion geführt. Der höhere positive Abschluss von Thurplus führte bei der Gewinnablieferung ebenfalls zu einer Erhöhung um 281 000 Franken. (svf/mra)

Altstadt-Häuser kosteten 7,5 Mio. Franken
Im Frühjahr 2022 kaufte die Stadt die drei Liegenschaften Freie-Strasse 15, 17 und 19. Damals gab man keine Details zu Preis oder Verkäufer bekannt. Dies sei vertraglich so abgemacht worden. In der nun veröffentlichten Verwaltungsrechnung der Stadt sind die Preise aufgelistet. Bezahlt wurden die Liegenschaften, wie schon bekannt war, aus dem Landkreditkonto. Die Kosten für alle drei Liegenschaften beliefen sich auf rund 7,5 Millionen Franken. Der Verkauf und die fehlenden Informationen sorgten für einige Diskussionen, auch im Gemeinderat. (mra)