«Mut für konsequente Projekte»

Interview zum Jahresende mit Stadtpräsident Claudio Bernold

Claudio Bernold ist seit vergangenen Juni Stadtpräsident. In seinem Büro hat er sich inzwischen eingerichtet. Aber das Bild, das ihm seine Schüler zum Abschied geschenkt haben, ist immer noch nicht aufgehängt, es lehnt an der Wand: Es ist beidseitig gestaltet mit vielen bunten Händen und handgeschriebenen Botschaften. «Ich hänge es nicht auf. Ich schaue mal die eine oder andere Seite an und habe Freude dran», sagt er. So hat er immer beide Seiten im Blick. Im Interview mit der Frauenfelder Woche blickt er zurück auf das vergangene Jahr.

 

 

Wie fühlen Sie sich nach einem halben Jahr im Amt?
Claudio Bernold: Ich fühle mich in meinem Amt sehr wohl und habe mich gut eingelebt. Die Tätigkeit ist zeitintensiv, das ist richtig, doch empfinde ich dies nicht als Druck. Die Zusammenarbeit im Stadtrat funktioniert sehr gut: Wir diskutieren kritisch, ziehen aber letztlich am selben Strang.
Bei den meisten Projekten ist nicht nur ein einzelnes Amt zuständig, vielmehr sind mehrere Stellen involviert. Entsprechend wichtig ist eine ämterübergreifende Zusammenarbeit, damit nichts und niemand übersehen wird. Entscheidend ist, dass wir als Gesamtteam geschlossen auftreten. Dies ist ein kontinuierlicher Prozess, der ständige Aufmerksamkeit und Engagement von allen erfordert.

Was war Ihre Priorität im ersten halben Jahr?
Bernold: Für mich war zentral, die Verwaltung von innen kennenzulernen: Welche Werte vertreten wir als Verwaltung? Wie treten wir nach innen und aussen auf? Wo stehen wir heute, und sind wir auf einem guten Weg? Wie verstehen wir unseren Dienstleistungsauftrag, und erfüllen wir diesen in allen Bereichen? Ziehen wir tatsächlich alle am selben Strang?
Entsprechend habe ich meinen Schwerpunkt zunächst stärker auf die interne Arbeit gelegt, statt nach aussen einzelne Projekte zu präsentieren. Das entspricht auch meinem Verständnis von Führung: Projekte sollen von denjenigen vorgestellt werden, die dafür verantwortlich sind und die nötige Fachkompetenz mitbringen. Wenn es meine Präsenz braucht, bin ich selbstverständlich gerne dabei.

Finanzen der Stadt Frauenfeld
Wo gibt es noch Sparpotenzial?
Bernold: Wir müssen eine Aufgaben- und Leistungsüberprüfung durchführen und uns die grundsätzliche Frage stellen, was wir uns als Stadt leisten können. Ein grosser Teil unserer Ausgaben ist gebunden, während der Anteil ungebundener Kosten vergleichsweise klein ist. Gebundene Kosten sind Ausgaben, die durch Vorgaben von Bund oder Kanton entstehen oder durch Beschlüsse der Verwaltung, des Gemeinderats oder durch Volksabstimmungen festgelegt wurden.
Bei den ungebundenen Kosten gibt es zwar einen gewissen Spielraum, dieser ist jedoch begrenzt. Hier haben wir bereits stark optimiert, viel mehr lässt sich kaum herausholen. Auch möchten wir den Gemeinderat in die Verantwortung einbeziehen: Zahlreiche gebundene Aufgaben sind durch dessen Entscheide oder durch Volksabstimmungen entstanden. Diese dürfen und sollen diskutiert werden. Wenn der Gemeinderat signalisiert, dass bestimmte gebundene Aufgaben erneut überprüft oder allenfalls infrage gestellt werden sollen, greifen wir diese Diskussion gerne auf.

Wann wird der Steuerfuss erhöht?
Bernold: Früher oder später werden wir diese Diskussion führen müssen. Für die Jahre 2026 und 2027 gehe ich nicht davon aus, doch ab 2028 wird eine vertiefte Diskussion unumgänglich sein. Dann wird es darum gehen, grundsätzlich zu klären, was wir uns leisten wollen. Wenn Bevölkerung und Parlament festlegen, welche Leistungen sie erwarten und finanzieren möchten, wird in der Konsequenz auch eine Diskussion über den Steuerfuss notwendig sein.

AZP als Aktiengesellschaft
Der Stadtrat plant, das Alterszentrum Park (AZP) in eine Aktiengesellschaft mit gemeinnützigem Zweck zu überführen. Warum ist das die richtige Lösung?
Bernold: Mit der Einbindung in die Verwaltung werden die Entwicklung und der Prozess stark verlangsamt. Zudem haben wir als Stadt zu wenig Know-how, um das AZP gut weiterzubetreiben. Eine Aktiengesellschaft mit gemeinnützigem Zweck hat den Vorteil, zu 100 Prozent im Besitz der Stadt zu sein, und gleichzeitig können wir den Verwaltungsrat gezielt mit Fachpersonen ausstatten.
Eine gut zusammengesetzte Verwaltungsratsstruktur stellt einen grossen Mehrwert für die Führung dar. Sie ermöglicht eine fachlich fundierte und strategisch klare Steuerung und stellt gleichzeitig sicher, dass notwendige Investitionen getätigt werden, die Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleibt und das Beste für Mitarbeitende wie auch für die Bewohnenden erreicht wird.
In dieser Form sind wir besser aufgestellt als bisher. Dabei ist klar geregelt: Die Stadt bleibt Eigentümerin, sämtliche Aktien befinden sich im Besitz der Stadt. Erwirtschaftete Gewinne werden zugunsten der Bewohnenden, der Mitarbeitenden sowie der Infrastruktur eingesetzt.

Tempo 30
Im März haben Sie gesagt, Tempo 30 brauche es nur dort, wo es der Sicherheit diene. Jetzt wird Tempo 30 aus Lärmschutzgründen auf zehn Strassenabschnitten eingeführt. Stehen Sie noch hinter dieser Aussage?
Bernold: Ich bin nach wie vor gegen eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 – daran hat sich nichts geändert. Für mich hat die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden oberste Priorität. In einzelnen, klar definierten Abschnitten kann Tempo 30 durchaus sinnvoll sein, jedoch nicht pauschal im gesamten Stadtgebiet. Eine flächendeckende Regelung erachte ich weiterhin nicht als erstrebenswert, und an dieser Haltung wird sich auch nichts ändern.
Beim Thema Lärmschutz gilt: Massnahmen sind dort sinnvoll, wo Anwohnende stark belastet sind. Dies lässt sich durch Messungen überprüfen. Werden Grenzwerte überschritten, können gezielt Lösungen wie Flüsterbeläge oder punktuell auch Tempo 30 eingesetzt werden.
Auf Hauptverkehrsachsen muss der Fokus darauf liegen, den Verkehr sicher und gleichzeitig flüssig zu halten. Sicherheit bedeutet dabei, dass alle Beteiligten geschützt sind, ohne den Verkehrsfluss unnötig zu beeinträchtigen. Ich selbst fahre regelmässig mit dem Velo ins Rathaus und habe mich dabei bislang stets sicher gefühlt.

Warum polarisiert Tempo 30? Warum gab es so viele Einsprachen?
Bernold: Viele Menschen haben den Eindruck, bevormundet zu werden. Eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 wird häufig so verstanden, als wolle man den motorisierten Individualverkehr oder den Lastwagenverkehr aus der Stadt verdrängen – das erzeugt Widerstand. Für diesen Widerstand habe ich Verständnis. Kein Verständnis habe ich jedoch dafür, wenn dabei Sicherheitsaspekte ausgeblendet oder negiert werden.
Ich sehe es als meine Aufgabe, zwischen den verschiedenen Interessen zu vermitteln. Mir war von Anfang an bewusst, dass dies anspruchsvoll ist und dass man es dabei nicht allen recht machen kann. Entscheidend ist, die bestmögliche Lösung für Frauenfeld zu finden. Diese liegt weder in einem Extrem noch im anderen, sondern in einem tragfähigen Kompromiss für alle Verkehrsteilnehmenden.
Dabei müssen wir die Hauptverkehrsachsen gezielt sichern und funktionsfähig halten. Wir tragen Verantwortung gegenüber dem Gewerbe und den Blaulichtorganisationen, die jederzeit und überall einsatzfähig sein müssen. Gleichzeitig gilt es, auch den Bedürfnissen der Velofahrenden und der Fussgängerinnen und Fussgänger gerecht zu werden.

Wünsche fürs neue Jahr
Was haben Sie für Ziele und Wünsche fürs nächste Jahr? Was wünschen Sie sich für die Stadt Frauenfeld?
Bernold: Ich wünsche mir, dass wir den Mut haben, Projekte konsequent voranzubringen und Frauenfeld verantwortungsvoll in die Zukunft zu führen – mit Blick auf die nächste und übernächste Generation. Unser Ziel muss sein, ihnen keinen Schuldenberg zu hinterlassen und keine Probleme aufzuschieben, die sie später ausbaden müssen. Stattdessen braucht es den Mut, Projekte sorgfältig zu prüfen und sie entweder umzusetzen oder bewusst darauf zu verzichten – auch dann, wenn dies auf Widerstand stösst.
Entscheidend dafür ist das Vertrauen im Gemeinderat und in der Bevölkerung. Unser Handeln muss stets im Interesse der Frauenfelderinnen und Frauenfelder stehen. Es geht nicht um persönliche Profilierung einzelner Amtsträger, sondern um eine zentrale Frage: Was dient langfristig der Bevölkerung von Frauenfeld?

 Text und Bild: Elke Reinauer