Gemeinderat genehmigt Rechnungen 2019 einstimmig

Rechnungen von Stadtverwaltung, Werkbetrieben und Alterszentrum Park

Der Gemeinderat hat den Geschäftsbericht und die Rechnungen der Stadtverwaltung und ihrer Betriebe für das Jahr 2019 einstimmig genehmigt, die beantragten Zuweisungen von Ertragsüberschüssen jeweils mit grossem Mehr.

 

 

Von allen Seiten positiv aufgenommen wurden die Rechnungsabschlüsse 2019 von Stadtverwaltung, Werkbetrieben und Alterszentrum Park, die alle mit einem Ertragsüberschluss schliessen und besser als budgetiert – FW vom 29. April. Die Sprecherinnen und Sprecher der Geschäftsprüfungskommissionen und Fraktionen dankten dem Stadtrat und den Mitarbeitenden der Stadt für ihren Einsatz und Arbeit, allen voran Finanzchef Reto Angehrn.

Gewinne im Visier
Bei der materiellen Beratung geriet einmal mehr der gute Rechnungsabschluss der Werkbetriebe ins Visier. Diese Überschüsse stammen mitunter aus Gebühren, die von den Bezügern somit zuviel bezahlt wurden. Michael Pöll (GP) regte an, die ökologische Form für die Rückzahlung an die Bezügerinnen und Bezüger zu prüfen – beim Strom beispielsweise Gutscheine für den Erwerb für Energiesparlampen abzugeben. Auch forderte Pöll den Stadtrat auf, «endlich abzuklären, wie gross der Spielraum bei der Gewinnverwendung der Werkbetriebe tatsächlich ist». Stadtrat Fabrizio Hugentobler zeigte sich erstaunt über diese Aussage, weil eine Diskussion zum Thema Gewinnausschüttung bei den Werkbetrieben bereits angekündigt wurde.

Klar genehmigt
Die Zustimmung zu den Rechnungen von Stadtverwaltung, Werkbetrieben und Alterszentrum Park fielen bei 37 Gemeinderätinnen und Gemeinderäte einstimmig aus, der beantragten Verwendung der Überschüsse wurde jeweils mit grosser Mehrheit zugestimmt.

Andreas Anderegg




Zwei Vorstösse zum Verkehr
Bei der Sitzung wurden auch zwei parlamentarische Vorstösse eingereicht. Zum einen die Motion «Bericht Temporeduktionen im Umfeld von Kindergärten und Schulhäusern» der Gemeinderäte Salome Scheiben (CH), Roman Fischer (GP) und Heinrich Christ (CH). Zum andern die Motion «Unterbindung Transit-Schwerverkehr durch das Zentrum der Stadt Frauenfeld» der Gemeinderäte Anita Bernhard-Ott (CH), Stefan Leuthold (GLP), Roman Fischer (GP) und Lorenz Weber (GLP). Die beiden Vorstösse wurden an den Stadtrat zur Beantwortung überwiesen.

Andreas Anderegg




SVP/EDU-Fraktionserklärung zur Innenstadt
Eingangs der Sitzung gab Christoph Tschanen (SVP) eine Fraktionserklärung SVP/EDU zum Bericht betreffend Attraktivierung der Frauenfelder Innenstadt im Rahmen des Projekts «Neue Regionalpolitik» (NRP) ab. Darin warnt die Fraktion vor einer Wiederholung des «Umsetzungsdebakels», wie es sich bei der Neugestaltung des Bahnhofplatzes ereignet habe. Obwohl dieser Platz wunderbar zubetoniert sei, wären die vielen Gelder zur Belebung und Umgestaltung des Bahnhofplatzes auf unerklärliche Weise versickert. Studien und Projekte, Zielsetzungsprozesse und Ziele wären definiert worden, «der Platz ist aber immer noch in mehr oder weniger gleichem Zustand.»
Zum NRP-Bericht zur Innenstadt bemängelte Tschanen unter anderem eine fehlende unmissverständliche Aussage, wonach die vorhandenen Parkplätze ein zentraler Punkt für die Besucher von auswärts sind. Ausserdem forderte Tschanen zu «Taten statt Worte» auf. Nur mit Werbemitteln wie Fahnen und Inseraten alleine sei es nicht getan. «Wir benötigen leidenschaftliche Unternehmerinnen und Unternehmer, Frauenfelderinnen und Frauenfelder, die sich in die Innenstadt begeben. Kundinnen und Kunden aus der nahen und weiteren Umgebung, die das Bedürfnis haben, den Mehrwert des Frauenfelder Detailhandels zu spüren und die Innenstadt zu beleben. Bieten wir doch ein unverzichtbares Einkaufs- und Restaurationserlebnis. Gehen wir die Altstadt erleben – dann rockt die Bude», sagte Tschanen abschliessend.

Andreas Anderegg




Zwei Ersatzwahlen
Im Weiteren hat der Gemeinderat im Rahmen von Ersatzwahlen auch zwei neue Mitglieder in das Wahlbüro der Stadt gewählt. Als Nachfolger von Letizia Clavuot von der Fraktion CH/GP/GLP wurde Maurus Wirth für den Rest der Legislatur 2019 bis 2023 gewählt. Als Nachfolgerin von Lukas Wälchli von der Fraktion CVP/EVP wurde Elisabeth Kienast-Bayer für den Rest der Legislatur 2019 bis 2023 in das Wahlbüro gewählt.

Andreas Anderegg