Die Menschen haben Häberli beeindruckt

Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli ist dankbar für die wertvollen Erfahrungen, die sie als Präsidentin der Kleinen Kammer machen durfte. Sie zog vor der «Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Gesellschaft Thurgau» eine positive, aber auch nachdenkliche Bilanz.

 

 

«Das Amt ist wichtiger als die Person», sagt eine, die es wissen muss: Ständeratspräsidentin Brigitte Häberli. Sie zog an der Generalversammlung der «Arbeitsgemeinschaft Wirtschaft und Gesellschaft» (AWG) eine persönliche Bilanz ihres Schaffens und eröffnete den Gästen viel Hintergründiges aus dem «Bienenhaus im Bundeshaus». In ihre auslaufende Amtsperiode fielen ein halbes Dutzend Krisen, die von der Landesregierung teilweise mit Notrecht bewältigt wurden. «Das ist keine gute Entwicklung», warnte Häberli. «An die Ausschaltung des Parlamentes sollten wir uns nicht gewöhnen».

 

«Gespannt auf Ergebnisse der PUK»

Das Führen der Kleinen Kammer gelingt nur mit Disziplin, Genauigkeit und Fleiss hinter und vor den Kulissen. Das Meiste sei planbar oder protokollarisch vorgegeben, anderes nicht: Die per Notrecht verfügte Übernahme der Credit Suisse durch die UBS zählte zu letzterem. Sie provozierte eine Sondersession, die ins prallvolle Ratsprogramm gequetscht werden musste und als Ergebnis die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission gebar. «Ich bin dann mal gespannt auf die Erkenntnisse» so Häberli vielsagend.

 

Dem Ausland die Schweiz erklärt

Das Jahr sei wie im Flug vergangen. Das traf sprichwörtlich auf die Auslandsbesuche zu. An mehreren Treffen von europäischen Parlamentspräsidien – etwa in Warschau, Prag und Berlin – musste sie die Haltung der Schweiz erklären. Viele persönliche Begegnungen hätten sie beeindruckt, zumal in Ländern, die unmittelbar vom Ukraine-Krieg betroffen seien. Ihre Sicht auf Europa habe sich dabei nicht stark verändert. Aber sie habe noch besser verstanden, welche konkreten Erwartungen Europa an die Schweiz hege.

 

«Abstieg in zwanzig Minuten»

Brigitte Häberli wird am 4. Dezember die neuen Ständerätinnen und Ständeräte vereidigen und dann das Ratspräsidium an ihre wahrscheinliche Nachfolgerin, die Baselstädterin Eva Herzog übergeben. Dann ist Schluss. «Innert zwanzig Minuten steige ich von der Präsidentin zur normalen Ständerätin ab», meinte sie lakonisch. Und fügte schelmisch an: «Sofern ich wiedergewählt werde». Die Mitglieder der AWG Thurgau stimmten allen statutarischen Geschäften und Präsident Bruno Schlauri seinen Vereinsordner zu. (zvg)